Information zum Umgang der Justiz mit Corona

Wir bitten Sie um Verständnis, dass die Corona-Pandemie weiterhin Anordnungen zu Ihrem Schutz und dem der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Amtsgerichts erforderlich macht. Um Ihnen die Orientierung zu erleichtern, haben wir die aktuellen Regeln für Sie zusammengefasst. Bitte helfen Sie mit, die folgenden Maßnahmen umzusetzen:

Die meisten Anliegen können und sollen schriftlich eingereicht werden. Schicken Sie uns einen Brief oder ein Fax oder nutzen Sie den Nachtbriefkasten vor dem Gebäude. Sie haben auch die Möglichkeit, einen Rechtsanwalt zu beauftragen, der Ihre Eingabe per elektronischer Post einreichen kann.

In dringenden Angelegenheiten kann ein Termin zur persönlichen Vorsprache vergeben werden. Bitte rufen Sie uns an und klären Sie ab, ob Sie Ihr Anliegen persönlich vorbringen müssen. In diesem Fall wird ein Termin vergeben, auf den Sie bei der Zugangskontrolle verweisen können.

Die Rechtsantragsstelle bleibt uneingeschränkt geöffnet. Bitte vereinbaren Sie aber auch insoweit telefonisch einen Termin, auf den Sie bei der Zugangskontrolle verweisen können.

Der Zutritt zum Amtsgericht ist gestattet, um vereinbarte Termine einzuhalten oder öffentliche Verhandlungen zu besuchen. Allerdings ist folgenden Personen der Zutritt untersagt:

Personen, die Symptome einer Corona-Erkrankung zeigen

 Personen, die innerhalb der jeweils letzten 14 Tage persönlich Kontakt mit einer Corona-infizierten Person hatten (Kategorie I nach   RKI ,    d.h.   mindestens 15 Minuten Sprechkontakt mit einer nachweislich infizierten Person in einem Raum

Personen, die keinen Mund-Nase-Schutz tragen (ab dem 29.10.2020)

In allen öffentlich zugänglichen Bereichen, insbesondere auf den Fluren und in den Treppenhäusern sind Sie ab dem 29.10.2020 verpflichtet, einen Mund-Nase-Schutz zu tragen (Maskenpflicht). Personen, die keinen Mund-Nase-Schutz tragen, werden aus dem Gebäude verwiesen.

Im Sitzungssaal und anderen Räumen, in denen Gerichtstermine stattfinden, entscheiden die Vorsitzenden Richterinnen und Richter   bzw .  Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, ob ein Mund-Nase-Schutz getragen werden kann   bzw.   muss oder ob die geltenden Abstandsregeln ausreichen.

Bitte halten Sie darüber hinaus überall dort, wo es möglich ist, einen Abstand von mindestens 1,50   m   zu Ihren Mitmenschen.

Weitere Informationen zum Umgang der Justiz mit dem Coronavirus finden Sie zudem auf der Website des Justizministeriums   NRW   unter http://www.justiz.nrw.de/JM/ministerium/corona/index.php